Allgemeine Geschäftsbedingungen

Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird bei Personenbezeichnungen und personenbezogenen Hauptwörtern auf dieser Website nur eine Geschlechtsform verwendet. Entsprechende Begriffe gelten im Sinne der Gleichbehandlung grundsätzlich für alle Geschlechter. Die verkürzte Sprachform hat nur redaktionelle Gründe und beinhaltet keine Wertung.

American Ice-Cream | Stand Dezember 2020

1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen „American Ice-Cream“ und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Der „Kunde“ ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(3) Diese AGB von „American Ice-Cream“ gelten für den eigenen Internethandel im Rahmen der durch „eCommerce“ erfolgten Aufträge. Verantwortlicher Vertragspartner im Sinne des § 6 des Teledienstegesetzes (TDG) ist Jörg Lackas mit der nachstehenden Geschäftsadresse:

American Ice-Cream, Inh. Jörg Lackas, Postfach 12 01 31, D-10591 Berlin, Telefon: +49 30 31 50 35 95, E-Mail: info@americanicecream.com

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE152494729

(4) Für Bestellungen und Lieferungen durch einen, durch den „Kunden“ bei der Bestellung, ausgewählten Lieferdienst gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der neuesten Fassung des jeweiligen Lieferdienstes.

2 Angebotsgrundlage und Vertragsabschluss

(1) Die Darstellung der Sortimente im Internetshop

„American Ice-Cream“ stellt eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung und kein rechtlich bindendes Angebot dar. Aufgrund der saisonabhängigen Rohstoffbereitstellung kann „American Ice-Cream“ nicht verpflichtet werden, die jederzeitige Verfügbarkeit der Produkte lt. Angebots-/Preisliste zu garantieren. Der Antrag bzw. die Bestellung kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der „Kunde“ durch Klicken auf den Button „Jetzt Bezahlen“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag/seine Bestellung aufgenommen hat.

(2) Der Vertragsabschlusses kommt durch die Auswahl der Mengen und Sortimente im Warenkorb in Verbindung mit der anschließenden verbindliche Bestellung durch Betätigen des Buttons „Jetzt Bezahlen“ und der anschließenden Bestätigung mittels E-Mail durch „American Ice-Cream“ zustande.

(3) „American Ice-Cream“ behält sich das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus diesem Liefervertrag einschließlich aller Nebenforderungen vor.

3 Preise und Zahlungsmodalitäten

(1) Die Bestellung und der Kontakt erfolgt auf der Bestellseite von www.americanicecream.com . Die Preise ergeben sich aus der am Tag der Bestellung gültigen verbindlichen Preisliste, die sich aktuell im Bestellformular widerspiegelt. Alle Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Der "Kunde" kann die Bezahlung mittels der im Shop genannten Zahlungssysteme vornehmen. Hier gelten die entsprechenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der jeweiligen Zahlungssystemanbieter –neueste Fassung-.

(3) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.

4 Bestellung, Anlieferung, Abnahmebereitschaft und Gefahrenübergang

(1) Die Anlieferung erfolgt aufgrund der Sicherung der Qualität mittels spezieller Transportverpackungen.

(2) Wenn der „Kunde“ die Bestellung liefern lässt, muss der „Kunde“ an der angegebenen Lieferadresse anwesend sein, um die Lieferung der Bestellung entgegenzunehmen. Zur Sicherung der Erreichbarkeit ist die Angabe einer persönlichen Telefonnummer im Rahmen der Bestellung zwingend erforderlich. Falls der „Kunde“ die Bestellung abholen möchte, muss er zum gewählten Zeitpunkt am Abholungsort von „American Ice-Cream“ anwesend sein, wie in der Bestätigungs-E-Mail, SMS oder auf der Plattform angegeben.

(3) Bei Bestellung von alkoholischen Produkten wird bei der Zustellung der Lieferung eine Alterskontrolle (Alters-Identifizierung) durch den Lieferdienst erfolgen. Bei Abholung erfolgt die Alterskontrolle (Alters-Identifizierung) durch „American Ice-Cream“ direkt. Kann sich der „Kunde“ nicht angemessen ausweisen oder erfüllt nicht die Altersanforderungen, kann die Zustellung bzw. die Aushändigung der entsprechenden Produkte an den „Kunden“ verweigert werden. In diesem Fall können dem „Kunden“ Stornokosten in Höhe des Kaufpreises (ohne MwSt.) für das Produkt mit Altersgrenze berechnet werden.

5 Abnahmeverzug

Ist der „Kunde“ zum vereinbarten Liefer-/Zustell-/Abholtermin nicht anwesend, wird aufgrund der Sensibilität der Ware und der Gefahr der Unterschreitung der Zustelltemperatur kein weiterer Zustellversuch unternommen. Ein Vorhalten oder Einlagern der Ware ist bei Nichteinhaltung von Abholterminen des „Kunden“ ebenfalls ausgeschlossen. Schadensersatzansprüche seitens des „Kunden“ sind in diesem Fall ausgeschlossen.

6 Mängelansprüche

(1) Alle Produkte von American Ice-Cream sind zum unmittelbaren Verzehr bestimmt und dürfen keinesfalls eingefroren oder tiefgekühlt und danach wieder aufgetaut verzehrt werden.

(2) Der "Kunde" hat die Ware sofort nach Empfang in angemessenem Umfang zu überprüfen und offensichtliche Mängel unverzüglich nach ihrer Entdeckung zu rügen. Maßgeblich für die Wahrung der Frist ist der Zugang der Unterrichtung bei "American Ice-Cream". Die Ware ist bis zu einer Nachprüfung sachgemäß bei mindestens minus 18 Grad Celsius zu lagern und zu behandeln. Rücksendungen können nur dem Einverständnis von "American Ice-Cream" erfolgen.

(3) Bei fristgemäßen und berechtigten Beanstandungen kann der "Kunde" Nacherfüllung verlangen. "American Ice-Cream" ist berechtigt, nach den gesetzlichen Bestimmungen eine Nacherfüllung zu verweigern. Die Verweigerung der Nacherfüllung, ihr Fehlschlagen oder ihre Unzumutbarkeit für den "Kunden" berechtigen diesen zum Rücktritt oder zur Minderung. Soweit ein Rücktritt gesetzlich nicht ausgeschlossen ist, ist der "Kunde" zum Rücktritt vom Vertrag oder zur Minderung des Kaufpreises erst nach erfolglosem Ablauf einer von ihm gesetzten angemessenen Frist zur Nacherfüllung berechtigt, es sei denn, die Fristsetzung ist aufgrund gesetzlicher Vorschriften entbehrlich. Im Falle des Rücktritts haftet der "Kunde" für Verschlechterung, Untergang und nicht gezogenen Nutzungen nicht nur im Rahmen der eigenüblichen Sorgfalt, sondern für jedes fahrlässige und vorsätzliche Verschulden.

(4) Ist "American Ice-Cream" nicht Hersteller der gelieferten Waren, können Mängelansprüche gegenüber "American Ice-Cream" nur in dem Umfang erhoben werden, in welchem "American Ice-Cream" Rückgriffsansprüche gegenüber dem Vorlieferanten geltend machen können.

(5) "American Ice-Cream" übernimmt für öffentliche Äußerungen und Werbeaussagen in Bezug auf die Produkte von "American Ice-Cream", die nicht unmittelbar durch "American Ice-Cream" initiiert wurden, keine Verantwortung.

7 Haftung, Schadensersatz

(1) Ansprüche des „Kunden“ auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des „Kunden“ aus der Verletzung des Lebens, des Körpers , der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalspflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von „American Ice-Cream“, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragsziels notwendig ist.

(2) Ansprüche des „Kunden“ auf Schadensersatz verjähren innerhalb der gesetzlichen Verjährungsfristen ab gesetzlichem Fristbeginn.

8 Stornierung, Widerruf- und Rückgaberecht, Ablehnung von Bestellungen

(1) Angesichts der Verderblichkeit des Angebotes ist es dem „Kunden“ nicht möglich die Bestellung zu stornieren. Der „Kunde“ kann die Bestellung nicht gegenüber „American Ice-Cream“ widerrufen, soweit es sich um die Lieferung von Waren handelt,

- die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB);

- die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde (§ 312g Abs. 2 Nr. 2 BGB);

- die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde (§ 312g Abs. 2 Nr. 3 BGB);

- wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden (§ 312g Abs. 2 Nr. 4 BGB).

(2) In anderen Fällen kann der „Kunde“ seine Vertragserklärung in Textform (z.b. Brief oder E-Mail) innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt dieser Erklärung jedoch nicht vor Vertragsabschluss. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder des Rücknahmeverlangens. Der Widerruf ist zu richten an den Vertragspartner aus § 1 dieser AGB. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor der „Kunde“ sein Widerrufsrecht ausgeübt hat.

(3) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Kann der „Kunde“ die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der „Kunde“ insoweit ggf. Wertersatz leisten. Im Übrigen kann der „Kunde“ die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht verzehrt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Der „Kunde“ hat die Kosten der Rücksendung zu tragen.

(4) „American Ice-Cream“ ist berechtigt, die Bestellung abzulehnen, z.B. wenn das Angebot nicht mehr verfügbar ist, wenn der „Kunde“ eine falsche oder nicht funktionierende Telefonnummer oder andere falsche Kontaktinformationen angegeben hat oder wenn höhere Gewalt vorliegt.

(5) Wenn der „Kunde“ eine falsche Bestellung (z.B. indem er falsche Kontaktinformationen angibt, indem er nicht bezahlt oder nicht am Lieferungs- oder Abholungsort anwesend ist, um den Auftrag zu erhalten) aufgibt oder anderweitig seinen Verpflichtungen gemäß dem Vertrag nicht nachkommt, ist „American Ice-Cream“ berechtigt, zukünftige Bestellungen von diesem „Kunden“ abzulehnen.

(6) Falls der „Kunde“ Bestellungen aufgibt, die nachweislich falsch oder betrügerisch sind, ist „American Ice-Cream“ berechtigt, dies strafrechtlich zu verfolgen.

9 Nichtigkeitsklausel

Sollten einzelne Bestimmungen der Vereinbarung zwischen „American Ice-Cream“ und dem „Kunden“ unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, so werden die übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt; die übrigen Bestimmungen sind vielmehr unter Berücksichtigung des wirtschaftlichen Zweckes auszulegen, der mit der unwirksamen bzw. anfechtbaren Bestimmung verfolgt wurde.

10 Hinweise zur Datenverarbeitung

„American Ice-Cream“ verarbeitet personenbezogene Daten in Bezug auf den „Kunden“. Die Verarbeitung personenbezogener Daten unterliegt den Bestimmungen der Datenschutzerklärung, die hier eingesehen werden kann: https://americanicecream.myshopify.com/pages/datenschutzerklarung

11 Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht

(1) Erfüllungsort für alle Zahlungen ist Berlin. Im Verhältnis zu Kaufleuten ist ausschließlicher Gerichtsstand Berlin. Im Übrigen gilt dies für Ansprüche, die gegen einen „Kunden“ geltend gemacht werden, der nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Geltungsbereich der ZPO verlegt oder dessen Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der gerichtlichen Geltendmachung unserer Ansprüche nicht bekannt ist.

(2) Die Beziehung zwischen dem „Kunden“ und „American Ice-Cream“ unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland; dies gilt für alle vertraglichen, außervertraglichen und nichtvertraglichen Ansprüche, soweit UN-Kaufrecht oder anderes internationales Recht nicht entgegensteht.

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und §36 VDBG: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter www.ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Alle haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeit zu nutzen. Wir sind grundsätzlich bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren teilzunehmen.